SessionNet | 2. Sitzung des Kreisausschusses - 20.11.2024

Sitzung

KA 02./24

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Kreisverwaltung in Burg, Bahnhofstraße 9, Saal Jerichow

Datum

20.11.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2024 - öffentlicher Teil - Beschluss: mit Änderung beschlossen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Satzung über das Wahlverfahren der Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Jerichower Land Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/043/24	Vorlage Anlage - Satzungsentwurf Wahl Kreiselternvertretung
Ö 6	Umsetzung der Fusionierung der Sekundarschulen "Am Baumschulenweg" Genthin und Brettin zum Schuljahr 2025/2026 Beschluss: mit Änderung überwiesen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/050/24	Vorlage Anlage 5 - Neufassung Schulbezirksatzung 010825 Anlage 3 - Schulbezirk Sek. Genthin Brettin Anlage 4 - Satzung Schulbezirke LKJL 01082020 Anlage 1 - Darstellung Schulbezirk Sekundarschule Brettin Anlage 2 - Darstellung Schulbezirk Sekundarschule Genthin
Ö 7	Aus- und Fortbildungssatzung BKR Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/059/24	Vorlage Aus- und Fortbildungssatzung BKR
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendung im Rahmen der Bildung einer Rückstellung für Prozesskosten Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	02/060/24	Vorlage
Ö 9	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den grundhaften Ausbau des Radweges K1199 Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/052/24	Vorlage
Ö 10	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes bei Rottenau im Zuge der K 1236 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	02/054/24	Vorlage
Ö 11	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den grundhaften Ausbau der K 1236 von der B246 bis Rottenau Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	02/055/24	Vorlage
Ö 12	Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Außenanlagen der Sekundarschule Möser Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/047/24	Vorlage
Ö 13	Bundesinvestitionsprogramm zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/044/24	Vorlage Anlaga 1 - Prioritätenliste Anlage 2 - Richtlinie
Ö 14	Bestätigung zum weiteren Breitbandausbau des Bundes nach der Gigabit-RL 2.0 im Landkreis (Graue Flecken - Förderaufruf 2024) Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/051/24	Vorlage Anlage- Entwurf Kooperationsvereinbarung Förderaufruf 2024
Ö 15	Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: mit Änderung überwiesen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/048/24	Vorlage Anlage Betriebsergebnisse Anlage Fährkonzepte Anlage Mittelfristplanung Anlage Preisvergleich
Ö 16	Förderung von Selbsthilfegruppen der freien Wohlfahrtspflege Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	02/046/24	Vorlage Anlage zur BV 2024 F.Wohlfahrtspflege richtlinie ueber die gewaehrung von zuwendungen zur foerderung der freien wohlfahrtspflege und der selbsthilfe im landkreis jerichowe land
Ö 17	Änderung KdU-Richtlinie Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/045/24	Vorlage Anlage 1 Entwurf der KdU RL 2025
Ö 18	Ehrenamtliche Richter 2025 - 2030 Verwaltungsgericht Magdeburg Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	01/061/24	Vorlage Anlage 2 Gesetzestext §§ 19 bis 23, 25, 28, 32 VwGO Anlage 1 Vorschlagsliste
Ö 19	Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen in der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt für die Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Geschäftsjahre 2025 bis 2030 Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/062/24	Vorlage Anlage 1 Vorschlagsliste SG Magdeburg Anlage 2 Vorschlagsliste LSG LSA Anlage 3 Auszug SGG
Ö 20	Antrag der Fraktion AfD zum Thema Arbeitsgelegenheiten Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	AG/05/24	Antrag 2. Änderungsantrag AfD- Fraktion Arbeitsgelegenheiten Antrag der Fraktion AfD zum Thema Arbeitsgelegenheiten Änderungsantrag Arbeitsgelegenheiten
Ö 21	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 23	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2024 - nicht öffentlicher Teil -
N 25	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
N 26	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 28	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: