Sitzung
KA 01./24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung in Burg, Bahnhofstraße 9, Haus 2, Raum 3.14
Datum
11.09.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht über den aktuellen Sachstand zur Kreisumlage
 
Ö 5
3. Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mit Änderung beschlossen:

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/009/24/1
Ö 6
Antrag der Fraktion AfD zum Thema Reisekosten für Kreistagsmitglieder

Beschluss: Zurückgezogen.

 AG/03/24
Ö 7
Entschädigungssatzung des Landkreises Jerichower Land - Neufassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 01/022/24
Ö 8
Satzung zur Verwendung von Fraktionszuwendungen des Landkreises Jerichower Land

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 01/024/24
Ö 9
Abfallgebührensatzung (AGS)

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 01/037/24
Ö 10
Abfallentsorgungssatzung (AES)

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/038/24
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Bildung und Teilhabe

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/032/24
Ö 12
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Jerichower Land bei der Umsetzung des ESF+ Programms "Schulerfolg sichern" (2025-2028)

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/021/24
Ö 13
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 01/031/24
Ö 14
Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung für das Budget Jugend und für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 01/023/24
Ö 15
Außerplanmäßige Auszahlung für die Ausstattung "Neubau Sporthalle Möser mit Mensa und drei Klassenräumen"

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02/040/24
Ö 16
Zweckvereinbarung mit der Stadt Genthin in Archivangelegenheiten

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/036/24
Ö 17
Zweite Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum 2023/24 bis 2026/27

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/035/24/1
Ö 18
Entlastung des Aufsichtsrates der NJL mbH für 2023

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 01/026/24
Ö 19
Abdeckung des Jahresfehlbetrages der NJL mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/030/24
Ö 20
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Grundstücksangelegenheit - Verkauf Grundstück
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Personalangelegenheit
 
N 26
Personalangelegenheit
 
N 27
Personalangelegenheit
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Personalangelegenheit
 
N 30
Personalangelegenheit - Beförderung Beamte
 
N 31
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 32
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 33
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 34
Schließen der Sitzung