Sitzung
KT 02./24
Gremium
Kreistag
Raum
Aula der Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a
Datum
25.09.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.07.2024 - öffentlicher Teil -

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Verpflichtung der in der konst. Sitzung abwesenden Kreistagsmitglieder
 
Ö 6
3. Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mit Änderung beschlossen:

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 01/009/24/2
Ö 7
Satzung zur Verwendung von Fraktionszuwendungen des Landkreises Jerichower Land

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 15

 01/024/24
Ö 8
Entschädigungssatzung des Landkreises Jerichower Land - Neufassung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 8

 01/022/24/1
Ö 9
Abfallentsorgungssatzung (AES)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 01/038/24
Ö 10
Abfallgebührensatzung (AGS)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 10

 01/037/24
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Bildung und Teilhabe

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/032/24
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 01/031/24
Ö 13
Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung für das Budget Jugend und für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Beschluss: beschlossen:

 01/023/24
Ö 14
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Jerichower Land bei der Umsetzung des ESF+ Programms "Schulerfolg sichern" (2025-2028)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/021/24
Ö 15
Entlastung des Aufsichtsrates der NJL mbH für 2023

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 7

 01/026/24
Ö 16
Abdeckung des Jahresfehlbetrages der NJL mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 01/030/24
Ö 17
Zweckvereinbarung mit der Stadt Genthin in Archivangelegenheiten

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/036/24
Ö 18
Zweite Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum 2023/24 bis 2026/27

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/035/24/1
Ö 19
Abberufung eine Mitglieds aus dem Kreisseniorenbeirat Jerichower Land

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/042/24
Ö 20
Änderung des Sitzungskalenders 2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 I/02/24
Ö 21
Antrag der Fraktion "Wir für das Jerichower Land"- Resolution zur Änderung des Schulgesetzes

Beschluss: in Ausschuss verwiesen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 AG/04/24
Ö 22
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 24
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
Personalangelegenheit
 
N 26
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 27
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 28
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließen der Sitzung