Sitzung
KT 12./21
Gremium
Kreistag
Raum
Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a
Datum
13.10.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschriften der Sitzungen vom 16.06.2021 und 07.07.2021 sowie des elektronischen Verfahrens vom 26.08.2021 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Verwaltungskostensatzung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

01/145/20
Ö 6
1. Änderung der Richtlinie des Landkreises Jerichower Land über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01/204/21
Ö 7
Grundsatzentscheidung zur Standortentwicklung der Lindenschule (GB)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01/207/21/1
Ö 8
Finanzielle Unterstützung der Stiftung Kloster Jerichow für den Übergang in die Kulturstiftung des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01/198/21
Ö 9
Außerplanmäßiger Aufwand/Auszahlung für Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr durch den Ausbruch von COVID-19 im Land Sachsen - Anhalt im Jahr 2021 an die Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH(NJL).

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01/217/21
Ö 10
Außerplanmäßiger Aufwand / Auszahlung zur Erstattung der coronabezogenen Einnahmeverluste für Kostenbeitragsausfälle der Gemeinden

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01/191/21
Ö 11
Entlastung des Aufsichtsrates der NJL mbH für 2020

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

01/205/21
Ö 12
Verwendung des Jahresergebnisses der NJL mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01/206/21
Ö 13
Sanierung des Radweges entlang der K 1199 von Genthin nach Brettin

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01/199/21
Ö 14
Neubau eines Radweges entlang der K 1208 von Parchau bis nach Güsen

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01/200/21
Ö 15
Abberufung eines Mitglieds des Kreisseniorenbeirats Jerichower Land

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01/208/21
Ö 16
Wahl einer Stellvertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01/193/21
Ö 17
Personalangelegenheit - Dienstaufwandsentschädigung Landrat

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

01/203/21/1
Ö 18
Antrag der AfD/FW-Endert - Akteneinsicht elektronisches Verfahren vom 12.05.2021

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11

AG/24/21
Ö 19
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert - Besichtigung des Gesundheitsamtes durch Mitglieder des Kreistages und Gespräch mit den Mitarbeitern des öffentlichen Gesundheitsdienstes

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

AG/27/21
Ö 20
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 20.1
Dringlichkeitsentscheidung Mehraufwendungen für Kostenstelle 41440100
DE/008/21
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Abstimmung über die Niederschriften der Sitzungen vom 16.06.2021 und 07.07.2021 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 26
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließen der Sitzung