SessionNet | 12. Sitzung des Kreistages - 13.10.2021

Sitzung

KT 12./21

Gremium

Kreistag

Raum

Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a

Datum

13.10.2021

Zeit

18:00-19:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
Ö 4	Abstimmung über die Niederschriften der Sitzungen vom 16.06.2021 und 07.07.2021 sowie des elektronischen Verfahrens vom 26.08.2021 - öffentlicher Teil -
Ö 5	Verwaltungskostensatzung Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 6	01/145/20	Vorlage Synopse des Kostentarifes Synopse des Satzungstextes Verwaltungskostensatzung
Ö 6	1. Änderung der Richtlinie des Landkreises Jerichower Land über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0	01/204/21	Vorlage 1. Änderung der Kulturförderrichtlinie Landkreis Jerichower Land
Ö 7	Grundsatzentscheidung zur Standortentwicklung der Lindenschule (GB) Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0	01/207/21/1	Vorlage Anlage Variantenbetrachtung Lindenschule Burg 2021-08-25
Ö 8	Finanzielle Unterstützung der Stiftung Kloster Jerichow für den Übergang in die Kulturstiftung des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 1	01/198/21	Vorlage
Ö 9	Außerplanmäßiger Aufwand/Auszahlung für Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr durch den Ausbruch von COVID-19 im Land Sachsen - Anhalt im Jahr 2021 an die Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH(NJL). Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 37, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 1	01/217/21	Vorlage
Ö 10	Außerplanmäßiger Aufwand / Auszahlung zur Erstattung der coronabezogenen Einnahmeverluste für Kostenbeitragsausfälle der Gemeinden Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0	01/191/21	Vorlage
Ö 11	Entlastung des Aufsichtsrates der NJL mbH für 2020 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 7	01/205/21	Vorlage
Ö 12	Verwendung des Jahresergebnisses der NJL mbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 0	01/206/21	Vorlage
Ö 13	Sanierung des Radweges entlang der K 1199 von Genthin nach Brettin Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0	01/199/21	Vorlage
Ö 14	Neubau eines Radweges entlang der K 1208 von Parchau bis nach Güsen Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0	01/200/21	Vorlage
Ö 15	Abberufung eines Mitglieds des Kreisseniorenbeirats Jerichower Land Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 1	01/208/21	Vorlage Vorlage (3)
Ö 16	Wahl einer Stellvertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0	01/193/21	Vorlage
Ö 17	Personalangelegenheit - Dienstaufwandsentschädigung Landrat Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 1	01/203/21/1	Vorlage
Ö 18	Antrag der AfD/FW-Endert - Akteneinsicht elektronisches Verfahren vom 12.05.2021 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja-Stimmen: 11	AG/24/21	Antrag Antrag AfD/FW Endert
Ö 19	Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert - Besichtigung des Gesundheitsamtes durch Mitglieder des Kreistages und Gespräch mit den Mitarbeitern des öffentlichen Gesundheitsdienstes Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja-Stimmen: 37, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 1	AG/27/21	Antrag Gesundheitsamt Antrag 18082021 (002)
Ö 20	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 20.1	Dringlichkeitsentscheidung Mehraufwendungen für Kostenstelle 41440100	DE/008/21	Dringlichkeitsentscheidung Anlage zur Dringlichkeitsentscheidung
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 22	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Abstimmung über die Niederschriften der Sitzungen vom 16.06.2021 und 07.07.2021 - nicht öffentlicher Teil -
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
N 26	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 28	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: