SessionNet | 18. Sitzung des Kreisausschusses - 31.05.2023

Sitzung

KA 18./23

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Kreisverwaltung in Burg, Bahnhofstraße 9, Haus 2, Raum 3.14

Datum

31.05.2023

Zeit

18:02-19:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö	Straßensanierung Brietzke-Kalitz - Kreisstraßen K1784 und K1785
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023 - öffentlicher Teil - Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3
Ö 5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	01/363/23	Vorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Anlage 2 - Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes - Abwägungsprozess Anlage 3 - 22. Beteiligungsbericht
Ö 6	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Landkreises Jerichower Land für die Nutzung des Kreis- und Stadtarchivs Jerichower Land sowie der Außenstelle Genthin vom 06.11.1996 (zuletzt geändert am 13.12.2011) Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/359/23	Vorlage 2. Änderung Gebührensatzung Kreisarchiv
Ö 7	2. Änderung der Satzung der Kreisvolkshochschule Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/361/23	Vorlage Satzung KVHS 2023
Ö 8	Satzung zur Ermittlung der Belegungszahlen für die Auszahlung der Zuweisungen nach § 12 Abs. 2 und § 12a Abs. 2 KiFöG Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/354/23	Vorlage Anlage - Satzung zur Ermittlung der Belegungszahlen für die Auszahlung der Zuweisungen nach § 12 Abs. 2und § 12a Abs. 2 KiFöG
Ö 9	Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH aufgrund der Einführung des Deutschlandtickets. Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/360/23	Vorlage Mustererstattungsrichtlinie
Ö 10	Anpassung des Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/335/23	Vorlage Anlage 1 - Betrauungsvertrag Alt Anlage 2 - Betrauungsvertrag Neu Anlage 3 - Kooperationsvereinbarung Neu
Ö 11	Sanierung der Sporthalle "Täve-Schur" - Sicherstellung des kommunalen Finanzierungsanteils Beschluss: Zurückgezogen.	01/338/23/1	Vorlage Anlage 1- SH Täve Schur BV SH Täve Schur-Anlage Finanzierungsplan und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 12	Wertstoffhof Theeßen ab 2024 Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/362/23	Vorlage
Ö 13	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 15	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023 - nicht öffentlicher Teil -
N 17	Personalangelegenheit
N 18	Personalangelegenheit
N 19	Personalangelegenheit
N 20	Personalangelegenheit
N 21	Personalangelegenheit
N 22	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
N 23	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 24	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 25	Schließen der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Personalangelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: