Sitzung
KA 20./23
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung in Burg, Bahnhofstraße 9, Haus 2, Raum 3.14
Datum
01.11.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 - öffentlicher Teil -

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Satzung Rettungsdienstbereichsplan

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/399/23/1
Ö 6
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Bildung und Teilhabe gem. SGB II

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/410/23
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Bildung und Teilhabe BKGG (Bundeskindergeldgesetz)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 02/400/23
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Einmalleistungen gemäß SGB II

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 02/411/23
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich Kosten der Unterkunft und Heizung gem. SGB II

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/412/23
Ö 10
Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung für das Budget Hilfe zur Erziehung

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/408/23
Ö 11
Überplanmäßiger Aufwand mit Auszahlung - Umlage zur gesetzlichen Unfallversicherung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 02/407/23
Ö 12
Überplanmäßiger Aufwand mit Auszahlung für die Ausführung der Baumaßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung im Verwaltungsgebäude Kreishaus Genthin

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 02/409/23
Ö 13
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Jerichower Land bei der Umsetzung des ESF+ Programms "Schulerfolg sichern" (2024-2028)

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/405/23
Ö 14
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen für den Zeitraum der Schuljahre 2024/25 bis 2033/34

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/379/23/1
Ö 15
Klimaschutzkonzept

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/402/23
Ö 16
Änderung KdU- Richtlinie

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/373/23
Ö 17
Förderung von Selbsthilfegruppen der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02/401/23
Ö 18
Schaffung einer projektgebundenen Stelle eines Energiemanagers (m/w/d) aus der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 01/403/23
Ö 19
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Erhalt des Wertstoffhofes Theesen"

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 20.1
Dringlichkeitsentscheidung - Mehrauszahlungen für mobile Videokonferenzen in den Schulen - Änderung der Fördermittelsumme

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 DE/015/23/1
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Personalangelegenheit
 
N 26
Personalangelegenheit
 
N 27
Personalangelegenheit
 
N 28
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 29
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließen der Sitzung