Sitzung
KT 21./23
Gremium
Kreistag
Raum
Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a
Datum
29.11.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 3.1
Einwohneranfrage zu Umweltthemen in Büden
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023 - öffentlicher Teil - sowie der Niederschrift des elektronischen Verfahrens 04./23 vom 10.11.2023
 
Ö 5
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 01/418/23
Ö 6
Satzung Rettungsdienstbereichsplan

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 01/399/23/1
Ö 7
Änderung der Satzung des Zweckverbandes für die Sparkasse MagdeBurg

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/419/23
Ö 8
Änderung KdU- Richtlinie

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/373/23
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Bildung und Teilhabe gem. SGB II

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 01/410/23
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich Kosten der Unterkunft und Heizung gem. SGB II

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 01/412/23
Ö 11
Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung für das Budget Hilfe zur Erziehung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 01/408/23
Ö 12
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Jerichower Land bei der Umsetzung des ESF+ Programms "Schulerfolg sichern" (2024-2028)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 01/405/23
Ö 13
Klimaschutzkonzept

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 01/402/23
Ö 14
Schaffung einer projektgebundenen Stelle eines Energiemanagers (m/w/d) aus der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 4

 01/403/23
Ö 15
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen für den Zeitraum der Schuljahre 2024/25 bis 2033/34

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/379/23/1
Ö 16
Berufung in den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Jerichower Land

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 01/417/23
Ö 17
Bestätigung Gigabitausbau "Graue Flecken"

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/421/23
Ö 18
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Erhalt des Wertstoffhofes Theeßen"

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion - Auskehrung von Leistungen gem. Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: mit Änderung überwiesen:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 AG/38/23
Ö 20
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Sachleistungen statt Geldleistungen

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 4

 AG/39/23
Ö 21
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema: Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Beschluss: Abgesetzt.

 AG/40/23
Ö 22
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema: Festlegung eines Auszahlungstages für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: Abgesetzt.

 AG/41/23
Ö 23
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 23.1
Dringlichkeitsentscheidung - Mehrauszahlungen für mobile Videokonferenzen in den Schulen - Änderung der Fördermittelsumme
 DE/015/23/1
Ö 24
Anfragen und Anregungen
 
Ö 25
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 29
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließen der Sitzung