SessionNet | 9. Sitzung des Kreisausschusses - 02.06.2021

Sitzung

KA 09./21

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Kreisverwaltung in Burg, Bahnhofstraße 9, Haus 2, Raum 3.14

Datum

02.06.2021

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Vorlage

Synopse des Kostentarifes

Synopse des Satzungstextes

Verwaltungskostensatzung

01/145/20

Beschluss: Zurückgestellt.

Vorlage

Anlage zur BV 01/184/21

01/184/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2013

Anlage 2 Prüfbericht RPA JR 2013

Anlage 3 Stellungnahme zur Prüfung der Jahresrechnung 2013

01/172/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 01/173/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

01/177/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 01/186/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

01/181/21/1

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 02/178/21/1

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Stellungnahme

Antrag

AG-12-20 Antrag der Fraktion AfD-FW-Endert zum Thema Ersthelfergruppen

AG/12/20

Zusatz: Wird im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 14.07.2021 nochmals besprochen.

Beschluss: Zurückgestellt.

Beschluss: Zurückgezogen.

Beschluss: Zurückgestellt.

Vorlage

Anlage 2 - Berechnung Tageseinnahmen

Anlage 3 - Wirtschaftlichkeit Fähre

Anlage 4 - Kooperationsvertrag 2705

Anlage 1 - Betrauungsvertrag 2805

01/175/21/1

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 2 - Berechnung Tageseinnahmen

Anlage 3 - Wirtschaftlichkeit Fähre

Anlage 1 - Betrauungsvertrag Finale Fassung1105

Anlage 4 - Kooperationsvertrag

01/175/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

01/171/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 01/152/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 2. Änderung des Zuwendungsvertrages zur Förderung des Sports im Landkreis Jerichower Land

01/170/21

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zur Beschlussvorlage 02/174/21

richtlinie ueber die gewaehrung von zuwendungen zur foerderung der freien wohlfahrtspflege und der selbsthilfe im landkreis jerichowe land

02/174/21

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DE/006/20

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteAbstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2021 und 10.03.2021 - öffentlicher Teil -

Ö 5 VO4 Dok.TexteVerwaltungskostensatzung

Ö 6 VO2 Dok.TexteSatzung über die Übermittlung und Verarbeitung von Daten nach § 15 Absatz 2 KiFöG

Ö 7 VO4 Dok.TexteJahresabschluss zum 31.12.2013 und Entlastung

Ö 8 TexteAnwendung des Runderlasses "Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse"

Ö 9 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßiger Aufwand / Auszahlung für Zuweisungen nach § 12 und § 12a KiFöG an Träger von Kindertageseinrichtungen

Ö 2.1 TexteErlegungsprämie für Schwarzwild im Rahmen eines zeitlich befristeten Vorhabens im Land Sachsen-Anhalt zur Reduktion der Schwarzwildbestände

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteBerufung in den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Jerichower Land

Ö 10 TexteAntrag auf Zustimmung für einen außerplanmäßigen Aufwand mit entsprechender Auszahlung nach § 105 KVG für die Buchungsstelle 41440100.545800 (Erstattung für die Aufwendungen von Dritten aus der lfd. Verwaltungstätigkeit an übrige Bereiche)

Ö 11 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen (First Responder)

Ö 12 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Einrichtung „Runder Tisch gegen Drogen"

Ö 13 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Finanzen stärken durch gerechtes Factoring

Ö 14 VO5 Dok.TexteAbschluss eines Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland - Grieben

Ö 14.1 VO5 Dok.TexteAbschluss eines Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland - Grieben

Ö 15 VO1 Dok.TexteSchaffung einer projektgebundenen Stelle eines Klimaschutzmanagers (m/w/d) aus der Richtlinie zur Förderung vom Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld "Kommunalrichtlinie"

Ö 16 TexteVerstetigung der Koordinierungsstelle RÜMSA

Ö 17 VO2 Dok.TexteSportförderung im Landkreis Jerichower Land

Ö 18 VO3 Dok.TexteFörderung von Selbsthilfegruppen und Wohlfahrtsverbänden

Ö 19 TexteBericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 19.1 TexteDringlichkeitsentscheidung Wildschutzzaun (APL-081)

Ö 20 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 21 TexteSchließen des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2021 und 10.03.2021 - nicht öffentlicher Teil -

N 23 Personalangelegenheit

N 24 Personalangelegenheit

N 25 Personalangelegenheit

N 26 Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen

N 27 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 29 TexteSchließen der Sitzung