SessionNet | 9. Sitzung des Kreisausschusses - 02.06.2021

Sitzung

KA 09./21

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Kreisverwaltung in Burg, Bahnhofstraße 9, Haus 2, Raum 3.14

Datum

02.06.2021

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2021 und 10.03.2021 - öffentlicher Teil - Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1
Ö 5	Verwaltungskostensatzung Beschluss: Zurückgestellt.	01/145/20	Vorlage Synopse des Kostentarifes Synopse des Satzungstextes Verwaltungskostensatzung
Ö 6	Satzung über die Übermittlung und Verarbeitung von Daten nach § 15 Absatz 2 KiFöG Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/184/21	Vorlage Anlage zur BV 01/184/21
Ö 7	Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Entlastung Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/172/21	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2013 Anlage 2 Prüfbericht RPA JR 2013 Anlage 3 Stellungnahme zur Prüfung der Jahresrechnung 2013
Ö 8	Anwendung des Runderlasses "Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse" Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Überplanmäßiger Aufwand / Auszahlung für Zuweisungen nach § 12 und § 12a KiFöG an Träger von Kindertageseinrichtungen Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/177/21	Vorlage
Ö 2.1	Erlegungsprämie für Schwarzwild im Rahmen eines zeitlich befristeten Vorhabens im Land Sachsen-Anhalt zur Reduktion der Schwarzwildbestände Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2.2	Berufung in den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Jerichower Land Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01/181/21/1	Vorlage
Ö 10	Antrag auf Zustimmung für einen außerplanmäßigen Aufwand mit entsprechender Auszahlung nach § 105 KVG für die Buchungsstelle 41440100.545800 (Erstattung für die Aufwendungen von Dritten aus der lfd. Verwaltungstätigkeit an übrige Bereiche) Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von organisierten ehrenamtlichen Ersthelfergruppen (First Responder) Zusatz: Wird im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 14.07.2021 nochmals besprochen. Beschluss: Zurückgestellt.	AG/12/20	Stellungnahme Antrag AG-12-20 Antrag der Fraktion AfD-FW-Endert zum Thema Ersthelfergruppen
Ö 12	Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Einrichtung „Runder Tisch gegen Drogen" Beschluss: Zurückgezogen.	AG/19/21	Stellungnahme Antrag Antrag der Fraktion
Ö 13	Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Finanzen stärken durch gerechtes Factoring Beschluss: Zurückgestellt.	AG/23/21	Stellungnahme Antrag Antrag der Fraktion
Ö 14	Abschluss eines Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland - Grieben Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/175/21/1	Vorlage Anlage 2 - Berechnung Tageseinnahmen Anlage 3 - Wirtschaftlichkeit Fähre Anlage 4 - Kooperationsvertrag 2705 Anlage 1 - Betrauungsvertrag 2805
Ö 14.1	Abschluss eines Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland - Grieben Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/175/21	Vorlage Anlage 2 - Berechnung Tageseinnahmen Anlage 3 - Wirtschaftlichkeit Fähre Anlage 1 - Betrauungsvertrag Finale Fassung1105 Anlage 4 - Kooperationsvertrag
Ö 15	Schaffung einer projektgebundenen Stelle eines Klimaschutzmanagers (m/w/d) aus der Richtlinie zur Förderung vom Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld "Kommunalrichtlinie" Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/171/21	Vorlage
Ö 16	Verstetigung der Koordinierungsstelle RÜMSA Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 17	Sportförderung im Landkreis Jerichower Land Beschluss: überwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01/170/21	Vorlage Anlage 2. Änderung des Zuwendungsvertrages zur Förderung des Sports im Landkreis Jerichower Land
Ö 18	Förderung von Selbsthilfegruppen und Wohlfahrtsverbänden Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	02/174/21	Vorlage Anlage zur Beschlussvorlage 02/174/21 richtlinie ueber die gewaehrung von zuwendungen zur foerderung der freien wohlfahrtspflege und der selbsthilfe im landkreis jerichowe land
Ö 19	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 19.1	Dringlichkeitsentscheidung Wildschutzzaun (APL-081) Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 21	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2021 und 10.03.2021 - nicht öffentlicher Teil -
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Personalangelegenheit
N 26	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
N 27	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 28	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 29	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: