Sitzung
KT 22./24
Gremium
Kreistag
Raum
Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a
Datum
20.03.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2023 - öffentlicher Teil -

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht des Kreisbrandmeisters
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Befangen: 1

 01/426/24
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 01/427/24
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 01/428/24/1
Ö 9
Überplanmäßiger Aufwand mit Auszahlung im Bereich Kosten der Unterkunft gem. SGB II

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 01/434/24
Ö 10
Sachspenden Küchen Schulen

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/429/24
Ö 11
Stipendium zur Verbesserung der zahnmedizinischen Lage im Landkreis Jerichower Land

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/433/24/1
Ö 12
Das Handwerk stärken

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 01/442/24
Ö 13
Erste Fortschreibung Schulentwicklungsplanung für die Sekundarschule Brettin und die Sekundarschule "Am Baumschulenweg" Genthin

Beschluss: überwiesen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/396/23/1
Ö 14
Einräumung der Prüfrechte gemäß § 54 HGrG für kommunale Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/443/24
Ö 15
Abberufung eines Mitgliedes aus dem Kreisseniorenbeirat Jerichower Land

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 01/441/24
Ö 16
Antrag der Fraktion CDU - Auskehrung von Sachleistungen statt Geldleistungen in den Gemeinsschaftsunterkünften in Burg und Genthin

Beschluss: Abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 5

 AG/42/24
Ö 17
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert - Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II sowie § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Jerichower Land zu schaffen

Beschluss: Abgesetzt.

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 AG/43/24
Ö 18
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Integration von Migranten
 
Ö 20
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2023 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 22
Personalangelegenheit
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 25
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließen der Sitzung