Sitzung
KT 08./20
Gremium
Kreistag
Raum
Konferenzsaal der Stadthalle in Burg, Platz des Friedens 1
Datum
25.11.2020
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 30. September 2020 - öffentlicher Teil -
 
Ö 31
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Akteneinsicht Protokollaufzeichnung 6. Sitzung des Kreistages vom 30.09.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt:

 
Ö 5
Besetzung des Kreisausschusses - Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 
Ö 6
Abwägung der Kreisumlage 2021 - Änderung gemäß Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 01/129/20/1
Ö 7
Haushalt 2021 - 1. Änderung nach Kreisausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/120/20/1
Ö 8
Ausschreibung zweier Stellen im Gesundheitsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 01/131/20
Ö 9
Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung für das Budget Hilfen zur Erziehung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/122/20
Ö 10
Außerplanmäßige Auszahlung für die Erstattung von Zuweisungen nach § 23 Abs. 1 a KiFöG für Kindertageseinrichtungen mit besonderen Bedarfen an das Landesjugendamt Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 01/118/20
Ö 29
Außerplanmäßiger Aufwand/Auszahlung im Betrieb gewerblicher Art

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 30
Überplanmäßiger Aufwand und Auszahlung im Betrieb gewerblicher Art

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 11
Satzung des Landkreis Jerichower Land über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für den ehrenamtlich tätigen Kreisjägermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 01/126/20
Ö 12
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes im Landkreis Jerichower Land

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 01/128/20
Ö 13
1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 01/127/20
Ö 14
Änderung der KdU-Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 01/125/20
Ö 15
Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit der Landratswahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 01/81/20
Ö 16
Einreichungsfrist für Bewerbungen um das Amt der Landrätin / des Landrates sowie Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen.

 01/123/20
Ö 17
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18.1
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Sicherheit in Bussen

Beschluss: Zurückgezogen.

 
Ö 18.2
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert zum Thema Ausrufung des Wolfsnotstandes

Beschluss: Zurückgezogen.

 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 30. September 2020 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 21
Personalangelegenheit
 
N 22
Personalangelegenheit
 
N 23
COVID-19-Prämien für Beschäftigte der Kreisverwaltung
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 26
Anfragen und Anregungen
 
N 26.1
Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert
 

Öffentlicher Teil:
Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließung der Sitzung