Sitzung
KT 19./23
Gremium
Kreistag
Raum
Aula der Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a
Datum
14.06.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2023 - öffentlicher Teil -

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023

Beschluss: namentliche Abstimmung:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 5, Enthaltung: 0

 01/363/23
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Landkreises Jerichower Land für die Nutzung des Kreis- und Stadtarchivs Jerichower Land sowie der Außenstelle Genthin vom 06.11.1996 (zuletzt geändert am 13.12.2011)

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0

 01/359/23
Ö 7
2. Änderung der Satzung der Kreisvolkshochschule

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0

 01/361/23
Ö 8
Satzung zur Ermittlung der Belegungszahlen für die Auszahlung der Zuweisungen nach § 12 Abs. 2 und § 12a Abs. 2 KiFöG

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0

 01/354/23
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 1

 01/330/23
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 1

 01/331/23
Ö 11
Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 1

 01/332/23
Ö 12
Wertstoffhof Theeßen ab 2024

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 7

 01/362/23
Ö 13
Anpassung des Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland-Grieben

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 1, Enthaltung: 0

 01/335/23
Ö 14
Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH aufgrund der Einführung des Deutschlandtickets.

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0

 01/360/23
Ö 15
Abberufung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters, Kamerad Mario Steinecke

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0

 01/371/23
Ö 16
Sitzungskalender 2024

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 0, Enthaltung: 0

 I/17/23
Ö 17
Amtsniederlegung des Kreistagsvorsitzenden
 
Ö 18
Wahl eines neuen Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 11, Enthaltung: 1

 
Ö 19
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 21
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2023 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 26
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließen der Sitzung
 
Ö 29
Abstimmung über die Anträge der Fraktionen CDU und AfD/FW-Endert