SessionNet | 19. Sitzung des Kreistages - 14.06.2023

Sitzung

KT 19./23

Gremium

Kreistag

Raum

Aula der Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a

Datum

14.06.2023

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2023 - öffentlicher Teil - Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 Beschluss: namentliche Abstimmung: Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 0	01/363/23	Vorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Anlage 2 - Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes - Abwägungsprozess Anlage 3 - 22. Beteiligungsbericht
Ö 6	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Landkreises Jerichower Land für die Nutzung des Kreis- und Stadtarchivs Jerichower Land sowie der Außenstelle Genthin vom 06.11.1996 (zuletzt geändert am 13.12.2011) Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/359/23	Vorlage 2. Änderung Gebührensatzung Kreisarchiv
Ö 7	2. Änderung der Satzung der Kreisvolkshochschule Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/361/23	Vorlage Satzung KVHS 2023
Ö 8	Satzung zur Ermittlung der Belegungszahlen für die Auszahlung der Zuweisungen nach § 12 Abs. 2 und § 12a Abs. 2 KiFöG Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/354/23	Vorlage Anlage - Satzung zur Ermittlung der Belegungszahlen für die Auszahlung der Zuweisungen nach § 12 Abs. 2und § 12a Abs. 2 KiFöG
Ö 9	Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Entlastung des Landrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	01/330/23	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2014 Anlage 2 Bericht über die Jahresabschlussprüfung des Jahresabschlusses 2014 durch das RPA Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Anlage 4 Inventurrichtllinie vom 23.08.2012 einschl. Nachträge vom 01.07.2013
Ö 10	Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Entlastung des Landrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	01/331/23	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2015 Anlage 2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch das RPA Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht JA 2015
Ö 11	Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Entlastung des Landrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	01/332/23	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2016 Anlage 2 Bericht über die Prüfung des JA 2016 durch das RPA Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 12	Wertstoffhof Theeßen ab 2024 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 7	01/362/23	Vorlage
Ö 13	Anpassung des Betrauungsvertrages zum Betrieb der Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	01/335/23	Vorlage Anlage 1 - Betrauungsvertrag Alt Anlage 2 - Betrauungsvertrag Neu Anlage 3 - Kooperationsvereinbarung Neu
Ö 14	Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH aufgrund der Einführung des Deutschlandtickets. Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/360/23	Vorlage Mustererstattungsrichtlinie
Ö 15	Abberufung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters, Kamerad Mario Steinecke Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/371/23	Vorlage
Ö 16	Sitzungskalender 2024 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	I/17/23	Information Sitzungskalender 2024
Ö 17	Amtsniederlegung des Kreistagsvorsitzenden
Ö 18	Wahl eines neuen Kreistagsvorsitzenden Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 1
Ö 19	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 21	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2023 - nicht öffentlicher Teil -
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
N 26	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 28	Schließen der Sitzung
Ö 29	Abstimmung über die Anträge der Fraktionen CDU und AfD/FW-Endert

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: