Sitzung
KT 17./22
Gremium
Kreistag
Raum
Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a
Datum
07.12.2022
Zeit
18:04-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
 
Ö 3.1
Einwohneranfrage zum Thema: Modellregion Digitale Energie 2030
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2022 - öffentlicher Teil -

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 
Ö 5
Niederlegung des Mandates

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/316/22
Ö 6
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes
 I/14/22
Ö 7
Abfallgebührensatzung (AGS) 2023

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/300/22/1
Ö 8
Änderung der Satzung des Zweckverbandes für die Sparkasse MagdeBurg

Beschluss: Abgesetzt.

 01/315/22
Ö 9
Anwendung der Runderlasse "Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse"

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/297/22/1
Ö 10
Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Eröffnungsbilanz

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/298/22
Ö 11
Personalkosten Mehrbedarf 2022

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/299/22
Ö 12
Überplanmäßige Ausgaben im Bereich Kosten der Unterkunft und Heizung

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/301/22
Ö 13
Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung - Inobhutnahmen nach § 42a SGB VIII für unbegleitete minderjährige Ausländer in Einrichtungen

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/302/22
Ö 14
Änderung KdU-Richtlinie

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 01/291/22
Ö 15
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit dem zukünftigen Management des Vereins Regionalentwicklung Zwischen Elbe und Fiener Bruch

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 01/304/22
Ö 16
Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Nahverkehrsgesellschaft Jerichower Land mbH.

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/303/22
Ö 17
Resolution der Fraktion AfD/FW-Endert zur inflationären Preisentwicklung der Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft

Beschluss: Abgesetzt.

 AG/33/22
Ö 18
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2022 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 22
Personalangelegenheit - unbefristete Einstellung Fachbereichsleiter Soziales
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Personalangelegenheit
 
N 26
Personalangelegenheit
 
N 27
Personalangelegenheit
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Personalangelegenheit
 
N 30
Personalangelegenheit
 
N 31
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 32
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 33
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 34
Schließen der Sitzung
 
Ö 35
4. Änderung zur Besetzung der beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen:

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01/328/22