SessionNet | 18. Sitzung des Kreistages - 29.03.2023

Sitzung

KT 18./23

Gremium

Kreistag

Raum

Aula der Sekundarschule "Carl von Clausewitz" - Europaschule - in Burg, Straße der Einheit 35 a

Datum

29.03.2023

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde (soll auf höchstens 30 min begrenzt sein)
Ö 3.1	Einwohneranfrage Herr Gödicke vom 21.12.2022
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2022 - öffentlicher Teil - Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Bericht zur Lage der Feuerwehren im Landkreis
Ö 6	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes	I/16/23	Information
Ö 7	Benennung neues Mitglied für die Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/336/23	Vorlage
Ö 8	NJL mbH - Nachbesetzung des Aufsichtsrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 3	01/333/23	Vorlage
Ö 9	2. Änderung zur Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	01/337/23	Vorlage
Ö 10	Wahl eines Vertreters in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg. Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0	01/356/23	Vorlage
Ö 11	Nachbenennung eines Mitgliedes für den JVA-Beirat Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/340/23	Vorlage
Ö 12	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/343/23	Vorlage
Ö 13	Schöffenwahlausschuss für das Amtsgericht Burg Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/353/23	Vorlage Vorschriftensammlung GVG etc.
Ö 14	Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Entlastung des Landrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5	01/330/23	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2014 Anlage 2 Bericht über die Jahresabschlussprüfung des Jahresabschlusses 2014 durch das RPA Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Anlage 4 Inventurrichtllinie vom 23.08.2012 einschl. Nachträge vom 01.07.2013
Ö 15	Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Entlastung des Landrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5	01/331/23	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2015 Anlage 2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch das RPA Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht JA 2015
Ö 16	Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Entlastung des Landrates Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5	01/332/23	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2016 Anlage 2 Bericht über die Prüfung des JA 2016 durch das RPA Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 17	Kreisentwicklungskonzept Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 7	01/334/23/2	Vorlage Antrag Wählergemeinschaft JL KEK Jerichower Land Schlussentwurf 14.03.2023 Kreistag
Ö 18	Kopiereinnahmen an Schulen Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/339/23	Vorlage
Ö 19	Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Altmarkkreis Salzwedel, Jerichower Land und Stendal über die interkommunale Zusammenarbeit zur Errichtung und Unterhaltung des Leitstellenverbundes Sachsen-Anhalt Nord für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/342/23	Vorlage Zweckvereinbarung
Ö 20	Einräumung der Prüfrechte gemäß § 54 HGrG für kommunale Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01/341/23	Vorlage Rundverfügung LVwA Nr. 01-23 vom 31.01.2023 Urteil OVG Magdeburg vom 13.12.2022, 4 L 80 22 Urteil VG Magdeburg vom 31.03.2022, 9 A 453 21 MD § 140 KVG LSA § 44 HGrG § 53 GmbHG § 53 HGrG § 54 HGrG
Ö 21	Antrag der Fraktion AfD/FW-Endert - Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses der Unterlagen zur Liegenschaft des Landkreises in Sellin Beschluss: mit Änderung beschlossen: Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 13	AG/34/23	Antrag Antrag AfD-FW-Endert - Liegenschaft Sellin
Ö 22	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 22.1	Dringlichkeitsentscheidung - Zahlung Zusatzbeitrag an die NJL zum Ausgleich gestiegener Energiekosten
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2022 - nicht öffentlicher Teil -
N 26	Personalangelegenheit
N 27	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
N 27.1	Nachtrag: 07.03.2023 Dringlichkeitsentscheidung
N 28	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 30	Schließen der Sitzung
Ö 31	5. Änderung zur Besetzung der beratenden Ausschüsse Beschluss: beschlossen: Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	01/357/23	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	Personalangelegenheit - Einstellung Tierarzt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: